Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil
aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von uns angebotenen
Waren und Dienstleistungen abschließen.
(2) Unsere Angestellten sind nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen
mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem
Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
(3) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmer sein.
(4) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(5) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist
jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln für
Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als
Unternehmer tätigen.
§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Eine Registrierung ist optional. Der Kunde kann auch ohne eine
Registrierung die Webseite nutzen. Die Registrierung zu dem Shopsystem
erfolgt kostenlos. Zur Anmeldung füllt der Kunde elektronisch das auf
unserer Webseite vorhandene Anmeldeformular aus und schickt uns dieses
zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden
vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung vergibt der
Kunde ein persönliches Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das
Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der
Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist die Registrierung
des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seine
Registrierung jederzeit wieder unter „Kundenlogin“ auf der Webseite
löschen. Allein mit der Registrierung auf unserer Webseite besteht
keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der
Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen
können online nach Anmeldung unter „Kundenlogin“ vorgenommen werden.
§ 3 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In unserem Webshop, in Prospekten, Anzeigen und anderem
Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben stellen kein
rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine Aufforderung
an den Kunden ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung in unserem Webshop gibt der Kunde
ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines
Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung des Kunden durch
Versendung einer Bestätigungs-E-Mail unmittelbar nachdem der
Bestellvorgang abgeschlossen worden ist. Mit dieser E-Mail nehmen wir
das Angebot des Kunden noch nicht an sondern erst durch eine separate
Auftragsbestätigung per E-Mail.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige
Preisbestandteile mit ein. Zu den Preisen kommen Versandkosten hinzu.
(2) Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben sofort versandfertig.
(3) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Nachnahme, Vorkasse,
Sofortüberweisung oder PayPal. Bei der Zahlungsart Nachnahme verschicken
wir die Ware nach der Auftragsbestätigung und gemäß angegebener
Lieferzeit an den Kunden. Der Kunde bezahlt den Kaufpreis direkt bei dem
ausliefernden Transportunternehmen. Zusätzlich ist eine Nachnahmegebühr
in Höhe von 5,00 Euro direkt bei Lieferung durch das
Transportunternehmen zu zahlen. Bei der Zahlungsart
Vorkasse/PayPal/Sofortüberweisung erhalten Sie mit der
Auftragsbestätigung unsere Bankverbindung/PayPal-Konto bzw. einen Link
zur Zahlungsabwicklung per Sofortüberweisung. Die Zahlung hat binnen 10
Werktagen zu erfolgen. Nach Eingang der Zahlung verschicken wir die Ware
gemäß der angegebenen Lieferzeit. Zur Absicherung unseres Kreditrisikos
behalten wir uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten
auszuschließen.
(4) Bei der Lieferung in die Schweiz und das außereuropäische Ausland können Zölle und Steuern anfallen.
(5) Kunden, die als Unternehmer handeln, haben während des Verzugs die
Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren
Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 5 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in der Regel ab unserem Lager oder
durch Abholung. Eine Abholung der Ware durch den Kunden ist nur
möglich, sofern zuvor ein Termin vereinbart worden ist.
(2) Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim
Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
(3) Ist der Kunde Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der
Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten
Logistikpartner übergeben worden ist.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den
Fall vor, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu
vertreten haben, nicht einhalten können, nach unverzüglicher Information
des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist von längstens 21 Tagen zu
bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen
Lieferfrist von 21 Tagen nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte
Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre ab
Ablieferung der Ware. Bei Gebrauchtwaren beträgt die
Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns Vorsatz oder grobes
Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper-
und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden.
(2) Kunden, die als Unternehmer handeln, müssen die Ware unverzüglich
auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare
Mängel innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware
schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von
Unternehmern innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Entdeckung
schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den
Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge.
§ 7 Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere
Haftung sowie die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch
deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird,
haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Vertragswesentlich ist
eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche
des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie. Weiter
gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper-
und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 9 Datenschutz
Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist auf unserer Webseite [http://gelong.de/xony_cms.html?id=205] zu finden.
§ 10 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
Oliver Brecht
Weserstr.207
12047 Berlin
Fax: 030 74073495
E-Mail: info[at]gelong.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe
Widerrufsbelehrung), hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist
die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 12 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu
beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
Geschäftssitz (Berlin).
(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
Stand: 26. Januar 2012
Rechtliche Betreuung:
Burow · Wohlwend Rechtsanwälte
Nowackanlage 13
76137 Karlsruhe
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